Sachsens Linke

Author Zeitfixierer CC‑License
Ein Bild der Zerstörung: Gärten, Häuser und Garagen sind mit einer gräulich-braunen Schlickschicht überzogen, Unrat liegt auf den Wiesen verstreut, Möbel, Geschirr und Kleidung, von schmutzigen Wasser vollgesogen, sind von den Bewohnern zu ordentlichen Haufen gestapelt worden, zur Abholung bereit. Wer ein Gebäude betreten will, muss durch knöcheltiefen Schlamm waten. Über dem Ganzen liegt [...]

Cornelia Ernst zur Überwachung des urbanen Raumes
Gehen Sie auf Demos, die dem politischen Aktivismus zugeordnet werden können? Haben sie nervöse Bewegungsmuster oder hängen sie manchmal nachts im Park herum? Solch „atypisches Verhalten“ könnte für Sie in Zukunft problematisch werden. 2003 entschied die EU-Kommission im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms über die Einrichtung eines eigenen Budgetpostens für Sicherheitsforschung. [...]

Verfassungsgericht stärkt Vorrang der BürgerInnenrechte vor der Datensammelwut des Staates

Die Entscheidung zur Massen-Speicherung von Telefon‑ und Internetdaten muss auch in Sachsen zügig umgesetzt werden.
Das Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes, dass die Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nicht vereinbar sind, stellt eine Trendwende dar. Mit der Entscheidung, dass die bisher [...]

Nachtrag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vorratdatenspeicherung
Sie haben nichts zu verbergen? Wirklich? Und was schauen Sie sich so im Internet an? Denken Sie noch mal ganz genau nach! Seit 2008 wurden in Deutschland Kommunikationsdaten aller BürgerInnen „auf Vorrat“ aufgezeichnet. Ziel war die Feststellung darüber, wer mit wem, wann und wo per Telefon, Handy oder E-Mail [...]

„Der nächste Anschlag auf die informationelle Selbstbestimmung des Bürgers hat längst stattgefunden. Unter dem harmlosen Begriff ELENA, kurz für „Elektronischer Entgeltnachweis“, sind Arbeitgeber seit dem 1. Januar verpflichtet, einmal im Monat Daten über ihre Arbeitnehmer an eine zentrale Sammelstelle der Deutschen Rentenversicherung in Würzburg zu übermitteln.
Dazu gehören nicht nur Name, Anschrift, Einkommen und Rentenversicherungsnummer, sondern [...]

Versammlungsgesetz bedroht breites zivilgesellschaftliches Spektrum
Große verfassungsrechtliche Bedenken hat sowohl die LINKE als auch die Fraktion von SPD und Grünen gegenüber dem von der schwarzgelben Koalition geplanten Gesetzentwurf vertreten.

Der Fall Marwa Ali El-Sherbini scheint abgeschlossen. Der Täter wurde gestellt und rechtskräftig verurteilt, die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen eingestellt, das Leben geht weiter.
Man kann sagen, das Gemeinwesen Freistaat Sachsen hat seine Aufgabe erfüllt, der Rechtstaat wurde bewahrt, die Gerechtigkeit habe gesiegt. Ist es so?
Versuchen wir zu rekonstruieren, was tatsächlich im Dresdner Landgericht passiert ist, [...]

Bild Niklas Plessing Flickr License cc

Der ‚Fall Kurras‘ – oder: von der Entsorgung deutscher Vergangenheit

Am Anfang stand eine Nachricht: Karl-Heinz Kurras, der westberliner Polizist, der 1967 am Rande einer Demonstration den Studenten Benno Ohnesorg erschoss, war IM der Staatssicherheit. Was mit der Nachricht einsetzte, lässt sich ohne weiteres als ein neues Kapitel in [...]

Bild qrisei Flickr License cc
Arztpraxen in Sachsen Auskunfteien der Sozialgerichtsbarkeit?
Datenschutz‑ und Justizskandal beim Fachgerichtszentrum Dresden

Ein Kläger wurde von der Richterin in einem laufenden Verfahren vor dem Sozialgericht Dresden mehrfach gebeten, sogenannte „pauschale Schweigepflichtentbindungserklärungen“ auszufüllen, was nichts anderes bedeutet, als im Einzelfall Ärzte, Krankenkasse, Rentenversicherungsträger und Berufsgenossenschaft von der Schweigepflicht zu entbinden.Bild
Die Formulare enthielten jedoch [...]

Bild AK Vorrat München Flickr License cc
Freiheit stirbt mit Sicherheit!
Datenschutz ist Grundlage der Freiheit im digitalen Zeitalter

Von Julia Bonk

Ein Trend geht um in den westlichen Gesellschaften – biometrische Pässe, lebenslänglich Steuernummer, Kamera‑Überwachung, die Speicherung aller Telefon‑ und Internetdaten und seit Neuestem Internetsperren: 130.000 Menschen haben gegen die Internetzensur unterschrieben, die die im Netz [...]

Bild fabbio M.A.S.E. @ Flickr CCLicense

Posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) als Langzeitfolgen des Kriegseinsatzes in Afghanistan.
Gerhard Besier
Nachdem wieder drei deutsche Soldaten in Afghanistan „gefallen“ sind, ist die Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr am fernen Hindukusch erneut entbrannt. Umfragen zufolge plädiert eine Mehrheit der Deutschen für den Abzug der Soldaten. Durch nichts ist bisher erwiesen, dass [...]

Über 200 Menschen protestieren im Vogtland gegen Nazi-Laden.

Rund 200 Bürger aus Netzschkau und dem Vogtland sind am 8. Mai 2009 dem Aufruf des Friedenskreises Vogtland und der vogtländischen Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten zu einer Kundgebung auf dem Netzschkauer Marktplatz gefolgt. Anlass waren der 8. Mai als Tag der Befreiung vom [...]

Bild jonanamary
Die Zeiten ändern sich, wir alle können das an großen und kleinen Dingen beobachten. Manche Veränderung fällt uns sofort auf, andere gehen eher schleichend daher. Und andere Veränderungen bemerken wir gar nicht, zumindest nicht auf den ersten Blick. Es sind nur Kleinigkeiten, die sich verändern, kaum wahrnehmbar im Alltag, wenn man nicht darauf [...]

Bild Army.mil @Flickr.com CC-License
Gerhard Besier über posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) als Langzeitfolgen des Kriegseinsatzes in Afghanistan.
Nachdem wieder drei deutsche Soldaten in Afghanistan „gefallen“ sind, ist die Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr am fernen Hindukusch erneut entbrannt. Umfragen zufolge plädiert eine Mehrheit der Deutschen für den Abzug der Soldaten. Durch nichts ist bisher erwiesen, dass [...]

Warum sollte die Linke für gentechnikfreie Landwirtschaft sein?
Bild greenpeace-jugend License
In diesem Artikel möchte ich die Diskussion über Gentechnik im Allgemeinen und besonders in der Agrarwirtschaft weiterführen. Der 3. Parteitag der Linken Westsachsen (11.1.08) hat mir gezeigt, dass es zu diesem Thema innerhalb unserer Partei [...]

von Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Linksfraktion im Bundestag

Was hat die NATO mit dem Fall der Mauer zu tun? Wenn wir Dr. Peter Ramsauer, dem Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Glauben schenken, sehr viel. Denn, so der bayrische Hobbyhistoriker in einer Bundestagsrede Ende März, ohne „die NATO hätten wir nicht das Glück der [...]

Monika Knoche berichtet von einer USA-Reise.
Nach zwölf Stunden Direktflug aus dem vereisten Frankfurt landete ich am 8. Dezember 2008 in Los Angeles, wo mich sogleich ein klimatisierter Wagen zur deutschen Botschaft brachte – die berühmte Sonne Kaliforniens bekam ich also gar nicht erst zu spüren.
Mein erster Programmpunkt war ein Gespräch mit Gregory Rodriguez, einem Journalisten [...]