Sachsens Linke

Nein, wirklich nicht. Zwar hat Frau Dr. Merkel ihr zehnjähriges Jubiläum als Parteivorsitzende, doch ich tu nicht sie, sondern die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zitieren: „Wagen wir mehr Freiheit“ hat also die Frau Bundeskanzlerin ihre Regierungspolitik tituliert. Warum soll ausgerechnet ich nicht auf sie hören? Mehr Freiheit nachzudenken!

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Da ist zum Beispiel die Oma, [...]

Im Jahre 2007 wurden in Deutschland 42,3 % aller Kohlendioxidemissionen von der Elektrizitätswirtschaft und weitere 9,9 % im Industriebereich verursacht. Das ist mehr CO2, als beim Verkehr und der Gebäudewirtschaft zusammen. Mit dem Bau von 29 neuen Stein‑ und Braunkohlekraftwerken wird nun die Stromerzeugung schrittweise modernisiert. Doch diese Vorhaben laufen der zukünftigen Klimapolitik zuwider. Denn bis 2050 [...]

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Der SPD-Bundesvorstand hat am Wochenende den Entwurf ihres Wahlprogramms verabschiedet und dies medienwirksam in Szene gesetzt. Reaktionen aus den verschiedenen politischen Lagern ließen nicht lange auf sich warten. Schon im Vorhinein waren seitens der Konservativen Stimmen zu hören gewesen, die davor warnten, sich von der Parteilinken nicht allzusehr vereinnahmen [...]

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Jochen Mattern fordert Schwerpunktbildung für ein konkretes politisches Projekt im zu erarbeitenden Wahlprogramm.
DIE LINKE erarbeitet derzeit ihr Wahlprogramm. Auf einem Konvent Ende November sind „Eckpunkte des Landeswahlprogramms 2009“ erstellt worden, die nun zur Diskussion anstehen. Vertreter der Grundsatzkommission werden z.B. mit den Arbeitskreisen der Landtagsfraktion die vorliegenden Eckpunkte diskutieren. In dem Debattenkontext [...]

Sebastian Scheel zur Fortsetzung von ALEKSA in der ### Ausgabe 9⁄2008

Wir bemühen uns seit Jahren um Verhältnisse. Einige sind geklärt, andere werden in regelmäßigen Abständen immer wieder in Frage gestellt und regen dabei intensive Diskussionen an. Die Frage einer möglichen Regierungsbeteiligung unserer Partei in Sachsen ist das jüngste Beispiel. Häufig bleiben dieserart Debatten auf einer [...]

Voraussetzend, dass Linke, die diese Bezeichnung verdienen,1 ernsthaft grundlegende und nachhaltige Veränderungen der in Deutschland bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse wollen, hat Paul Glier, Leipzig, vor allem an die Partei „Die Linke“ gerichtete ausführliche Thesen, 19 an der Zahl, verfasst, die das genannte Anliegen auf den Begriff „gesellschaftliche Gegenmacht“ bringen. Die Thesen sind als Beitrag zur Programmdiskussion [...]

Die Grundsatzkommission lädt die landesweiten Zusammenschlüsse am 26. April nach Dresden ein. Von Annekatrin Klepsch
„So wie wir heute arbeiten, werden wir morgen leben“ – das war ein Motto aus den Anfängen des „realen Sozialismus“, 1953 von der Zittauer Weberin Frida Hockauf geäußert. Auch wenn die Geschichte die ursprüngliche Intention der materieller-Wohlstand-für-höhere-Arbeitsleistung teilweise ad absurdum geführt [...]

Heute verlängerte der Bundestag das Bundeswehr‑
mandat an der „Operation Enduring Freedom“, nachdem im Oktober bereits das ISAF-Mandat verlängert wurde. Im Vorfeld führte dies zu einer Grundsatzdiskussion bei den Grünen
### 11⁄2007
Wie die Abstimmung am 12. Oktober im Bundestag zur Fortsetzung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr im Rahmen von ISAF (International Security Assistance Force/Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe) verlaufen ist, dürfte [...]

Wir kennen das Problem vom WOBA – Streit in Dresden: Innerparteilicher Zoff mit verheerender Außenwirkung. Im Streit um die Novellierung des Berliner Polizeigesetzes (ASOG) [### berichtete →] hat Evrim Baba (Foto) gestern ihr jüngstes Positionspapier vorgelegt, nachdem ihr zuvor von »Parteifreunden« in aller Öffentlichkeit »profunde Unkenntnis« vorgeworfen wurde. Eine Übersicht [UPDATE 2.12.07 →]
In der [...]