Sachsens Linke

Cornelia Ernst zur Überwachung des urbanen Raumes
Gehen Sie auf Demos, die dem politischen Aktivismus zugeordnet werden können? Haben sie nervöse Bewegungsmuster oder hängen sie manchmal nachts im Park herum? Solch „atypisches Verhalten“ könnte für Sie in Zukunft problematisch werden. 2003 entschied die EU-Kommission im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms über die Einrichtung eines eigenen Budgetpostens für Sicherheitsforschung. [...]

Der „bürgerliche Marx“ – Max Weber
Am 14. Juni vor 90 Jahren starb dieser bedeutende Gelehrte der bürgerlichen Sozialwissenschaft, der auch als Mitbegründer der Soziologie gilt. Er war Prof. für Nationalökonomie in Freiburg im Breisgau, Heidelberg und München. Geprägt wurde er durch den Kalvinismus seiner Mutter, der sich bis in „Die protestantische Ethik und der Geist [...]

Nachtrag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vorratdatenspeicherung
Sie haben nichts zu verbergen? Wirklich? Und was schauen Sie sich so im Internet an? Denken Sie noch mal ganz genau nach! Seit 2008 wurden in Deutschland Kommunikationsdaten aller BürgerInnen „auf Vorrat“ aufgezeichnet. Ziel war die Feststellung darüber, wer mit wem, wann und wo per Telefon, Handy oder E-Mail [...]

Schuldenweltmeister ist nicht Griechenland, sondern Japan
Athens Staatsverschuldung ist niedriger als die in Italien und das aktuelle Finanzloch ist nicht tiefer als in Spanien oder Irland. Auch außerhalb Europas leben viele Staaten auf Pump: Die Defizitquote der USA wird in diesem Jahr mindestens das Niveau Griechenlands erreichen, und die höchste Schuldenquote weltweit hat Japan. Wie konnte [...]

Im März 2000 plante die damalige portugiesische Ratspräsidentschaft, die Staats‑ und Regierungschefs der Europäischen Union auf das Ziel verpflichten, bis 2010 die Armut in der EU zu überwinden. So weit wollten die Mitgliedstaaten aber nicht gehen. Sie beschlossen lediglich als gemeinsame Zielvorgabe für die EU, „die Beseitigung der Armut entscheidend voranzubringen“.
Der EU-Gipfel von Nizza im [...]

Deutschland rühmt sich oft und laut seiner Vorreiterrolle im Klimaschutz. Davon war zwar auf dem Klimagipfel im Dezember in Kopenhagen nicht viel zu merken, aber das Erneuerbare-Energien-Gesetz, kurz EEG genannt, ist durchaus bisher erfolgreich gewesen. Es garantiert den Erzeugern von Strom aus Sonne, Wind, Wasserkraft oder Biomasse über einen festen Zeitraum eine stabile Einspeisevergütung zum [...]

Vom Nutzwert der Erneuerung in einer Welt des Wandels: Ein Text zum 10. Geburtstag des linXXnet
Am 6.3. feiert das linXXnet feiert seinen 10. Geburtstag. Nach vor einem halben Jahr stand das offene Projekte-Büro im Leipziger Stadtteil Connewitz kurz vor der Schließung. Mittlerweile durchläuft es eine Phase der Reorganisation bei laufendem Betrieb. Nunmehr fungiert es als [...]

Kurz vor Weihnachten 2009 fuhr die Europaabgeordnete Cornelia Ernst in den Kosovo, um mehr über die schwierige Lage der abgeschobenen Roma zu erfahren.
Es gilt als etwas verrückt, kurz vor Weihnachten auf eigene Faust in das tief verschneite Kosovo zu fliegen, wo minus 20 Grad im Winter nichts Außergewöhnliches sind. Trotzdem war es und wichtig, noch [...]

Im Jahre 2007 wurden in Deutschland 42,3 % aller Kohlendioxidemissionen von der Elektrizitätswirtschaft und weitere 9,9 % im Industriebereich verursacht. Das ist mehr CO2, als beim Verkehr und der Gebäudewirtschaft zusammen. Mit dem Bau von 29 neuen Stein‑ und Braunkohlekraftwerken wird nun die Stromerzeugung schrittweise modernisiert. Doch diese Vorhaben laufen der zukünftigen Klimapolitik zuwider. Denn bis 2050 [...]

Ein kleiner Erlebnisbericht von den internationalen Klimaprotesten in Kopenhagen
Um die hundert Menschen waren wir, als wir am Morgen des 11.12 2009 vom Leipziger Hauptbahnhof mit zwei Bussen nach Kopenhagen aufgebrochen sind. Wir, die Protestierenden von Kopenhagen, waren voller Wut, Fassungslosigkeit und auch Trauer, dass es erst jetzt zu ernsthaften Lösungsansätzen über eine lebenswerte Zukunft auf [...]

Viele Menschen sorgen sich um das Klima. Zehntausende Wissenschaftler der Welt forschen zur Klimaentwicklung. Tausende ausgewählte internationale Fachexperten finden sich im internationalen Klimarat (IPCC) zusammen, um alle relevanten Forschungsergebnisse auf ihre übereinstimmenden, belastbaren naturwissenschaftlichen Ergebnisse zu filtern und daraus konsensual getragene Erkenntnisse als minimale Wissensübereinkunft des geballten globalen Sachverstandes zu formulieren. Diese Klimaberichte sollen Grundlage [...]

Besser den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach – zum Für und Wider des Emissionshandels
Zunächst: Ich teile die Weltsicht der Autoren bei der Einschätzung der Möglichkeiten und Grenzen eines Nachfolgeabkommens von Kyoto, zur globalen Klimagerechtigkeit und zur Rolle Deutschlands beim Klimaschutz. In einem Punkt jedoch plädiere ich für eine differenziertere Sichtweise: [...]

Am 7. Dezember 2009 kamen Vertreterinnen und Vertreter von rund 200 Staaten der Erde zum UN-Klimagipfel nach Kopenhagen. Attac wandelte bereits im Vorfeld Kopenhagen in Hopenhagen. Wurde diese Hoffnung erfüllt?

Bild Éole
Auch die Europawahlen vermögen kaum etwas am festgefahrenen politischen Geschehen in Polen zu ändern. In den Medien dominieren die bekannten Politiker und Politikerinnen und nicht mal diese glänzen mit aussagekräftigen Kampagnen und Themensetzungen. Unterschiede zwischen den beiden großen politischen Parteien in Polen PO (Bürgerplattform) und PIS (Recht und Gerechtigkeit) sind nicht sichtbar.
Die polnische Linke [...]

Die Oberlausitz war und ist nicht Schlesien. Von Wolfgang Schubert (Görlitz)

Bild matthias_oberlausitz
Geboren bin ich 1939 im polnischen Kwisa, im ehemals deutschen Schlesien östlich des Queis. Seit ich 2005 von Berlin nach Görlitz zog, höre ich nun immer wieder, dass ich nunmehr wieder in Schlesien lebe. In Görlitz firmiert eine Stadtführerin mit dem Namen „Heidi in [...]

Bild Jürgen Kurlvink
Nicht mal zwei Monate vor dem G8-Gipfel in Italien sind die Vorbereitungen globalisierungskritischer Proteste in Italien endlich in Bewegung gekommen. Dazu trug auch die Verlegung des Tagungsortes von der sardischen Insel La Maddalena in die Region L’Aquila bei. In der gleichnamigen Stadt, inmitten der jüngst von einem schweren Erdbeben zerstörten Provinz [...]

Warum sollte die Linke für gentechnikfreie Landwirtschaft sein?
Bild greenpeace-jugend License
In diesem Artikel möchte ich die Diskussion über Gentechnik im Allgemeinen und besonders in der Agrarwirtschaft weiterführen. Der 3. Parteitag der Linken Westsachsen (11.1.08) hat mir gezeigt, dass es zu diesem Thema innerhalb unserer Partei [...]