Sachsens Linke

Author Zeitfixierer CC‑License
Ein Bild der Zerstörung: Gärten, Häuser und Garagen sind mit einer gräulich-braunen Schlickschicht überzogen, Unrat liegt auf den Wiesen verstreut, Möbel, Geschirr und Kleidung, von schmutzigen Wasser vollgesogen, sind von den Bewohnern zu ordentlichen Haufen gestapelt worden, zur Abholung bereit. Wer ein Gebäude betreten will, muss durch knöcheltiefen Schlamm waten. Über dem Ganzen liegt [...]

Dr. Axel Toost zur unnötigen Wahl zwischen zwei nötigen Instrumenten

Europäer für eine Reform des Finanzmarkts, Author Matthias Groote CC-License
Die Diskussion um die Finanztransaktionsteuer hat mit dem Vorschlag von US-Präsident Obama einer sogenannten „Verantwortungsabgabe“ für große Banken eine bemerkenswerte Wendung genommen. Nicht wenige sehen in der Bankenabgabe ein gezieltes Ablenkungsmanöver, um die Finanztransaktionsteuer zu hintertreiben.
Auch wenn [...]

Source Flickr Author Elias Schwerdtfeger CC-License

In seinem Urteil vom 9. Februar 2010 zu den Hartz-IV-Regelsätzen verpflichtete das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber sowie die JobCenter mit sofortiger Wirkung sicherzustellen, dass es im Härtefall auch Leistungen über den Regelsatz hinaus gibt, damit auch im Härtefall das Grundrecht auf soziokulturelle Existenzsicherung gewährleistet ist. Ein Härtefall meint einen [...]

Zum Beispiel Löbau.

Die finanzielle Situation der meisten sächsischen Kommunen ist nicht nur durch Jahr für Jahr sinkende Einnahmen bei wachsendem Ausgabenbedarf gekennzeichnet, wofür beides Bund und Freistaat die Hauptverantwortung tragen, sondern auch durch viel  zu späte verbindliche Informationen über die erforderlichen finanziellen Zuweisungen aus dem Landeshaushalt. So ist beispielsweise für unsere Stadt der Festsetzungsbescheid der [...]

Bild h.koppdelaney

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Michael Friedrich, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag
Unter den 10 sächsischen Landkreisen hält Nordsachsen einen traurigen Rekord. Seit 1990 ist eine Verschuldung von  106,6 Mio. Euro aufgelaufen.  Die Situation erinnert ein wenig an Griechenland, denn der Schuldenstand beträgt ziemlich genau die Hälfte unseres aktuellen Verwaltungshaushaltes. Bei den gegenwärtigen [...]

Der Haushalt des Bundes hat erhebliche Auswirkungen auf die Länder und Kommunen, so etwa durch die Aufteilung von Fördermitteln oder die Steuergesetzgebung. Unabhängig davon,  dass radikale Einschnitte infolge der Wirtschafts-und Finanzkrise, aber auch aufgrund der uns von CDU/CSU, FDP und SPD auferlegten Schuldenbremse von Finanzminister Schäuble erst für das Jahr 2011 angekündigt sind, gilt das [...]

Wie es dem Staat finanziell geht, kann man zuerst in den Städten und Gemeinden sehen. Der Zustand von Kindergärten, Schulen, Bibliotheken, Spielplätzen, Parkanlagen, Straßen oder Schwimmbädern hinterlässt einen bleibenden Eindruck von den Finanzproblemen unserer Kommunen. Doch nicht nur der Zustand der Einrichtungen lässt Zweifel aufkommen, ob die kommunalen Einnahmen ausreichen um die Vielfalt der Aufgaben [...]

Die Folgen einer verfehlten Wirtschafts‑ und Finanzpolitik sind nunmehr auch in Chemnitz – im Vergleich zu anderen Kommunen etwas später – angekommen. In den letzten Jahren konnte stets der Haushaltausgleich hergestellt werden und das bei einem Schuldenabbau von über 41 Mio. € im Zeitraum 2004–2008 (ohne  Veräußerungen kommunalen Eigentums !). Das war aber nur möglich [...]

Am Samstag, den 17.4. war es nun soweit. Auf den lokalen Frequenzen der 3 sächsischen freien Radios in Chemnitz, Dresden und Leipzig war nur noch weißes Rauschen zu hören. Radio Apollo hat seit diesem Stichtag die sogenannte Aufschaltung der Bürgerradios nicht mehr vorgenommen. Folglich senden diese im Moment nur noch per Internetstream, im UKW-Band bleibt [...]

Der Ortsverband Werdau der Partei DIE LINKE startete eine Unterschriftenaktion für den Ersatzbau einer Brücke, die der zentrale Zugang der Werdauer zu ihrem Naherholungsgebiet Werdauer Wald war.
Der Werdauer Wald in Westsachsen ist ein 6200 ha großes Waldgebiet, dessen Kern für Motorfahrzeuge gesperrt ist. Damit hat er sich zum Naherholungsgebiet gemausert. Zu allen Jahreszeiten wird das [...]

Vom 5. bis 7. März fand in Duisberg-Marxloh eine Konferenz zu Strategien und Perspektiven erfolgreicher Anti-Nazi-Proteste statt. Die Linksjugend [´solid] und Die Linke.SDS waren Veranstalter der Aktionskonferenz, die vor dem Hintergrund der Erfahrungen und Ereignisse rund um den 13. Feb. in Dresden durchgeführt wurde. Vom SDS angesprochen, machte ich mich also auf dem Weg ins [...]

Westerwelle, Hartz Ⅳ und die Privatisierungserfolge der „öffentlichen Hand“
Zugegeben, hier geht es um Schnee von gestern. Da es aber nicht auszuschließen ist, dass der Schnee noch etwas liegen bleibt, oder in den nächsten Tagen oder noch später wieder kommt könnte sich auch die Geschichte des heutigen Tages wiederholen. Heute, der Tag an dem diese Zeilen [...]

Industriekultur als zukunftsfähiges Landesthema zu entwickeln

Sachsen ist bekanntlich reich an Kunst‑ und Kulturschätzen, die in wunderbaren Sammlungen und Ausstellungen im ganzen Land gezeigt werden. Mit der Fokussierung auf kulturelle Leuchttürme in der Landeshauptstadt wie den Zwinger oder die Semperoper gerät mitunter in Vergessenheit, dass der Freistaat gerade in den ländlichen Gebieten auch über ein vielgestaltiges [...]

Antifaschistische Demonstration in Brandis

Brandis, 24.10.2009. 50 Bewaffnete Neonazis überfallen Spieler und Fans der 1. Mannschaft des Leipziger Fussballvereins Roten Stern Leipzig e.V. An diesem Samstag soll das Bezirksklassenspiel FSV Brandnis gegen Roter Stern Leipzig stattfinden. Das Spiel wird 2 Minuten nach Beginn abgepfiffen. Weder die Polizei noch die einheimischen Spieler und Zuschauer greifen ein.
Mit drei schwer, [...]

Konsolidierung auf Kosten der Zukunft

Am 10. März demonstrierten mehr als 4.000 Jugendliche, SozialarbeiterInnen und VertreterInnen der Wohlfahrtsverbände erfolglos vor dem Landtag.
Das Bekenntnis aus dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag „Freiheit. Verantwortung. Solidarität.“ vom Herbst 2009, die Kommunen weiterhin mit einer Jugendpauschale unterstützen zu wollen, war rückblickend betracht ein Täuschungsmanöver. Pünktlich zu Winterferienbeginn stand fest, dass zur Konsolidierung des [...]

Die Staatskapelle hat keinen Chefdirigenten mehr. Fabio Luisi reichte am 3. Februar 2010 die fristlose Kündigung seines Vertrages als Generalmusikdirektor der Sächsischen Staatsoper ein. Mit sofortiger Wirkung stellte er seine Position zur Verfügung. Als Nachfolger wurde, bereits im Dezember 2009, Christian Thielemann verpflichtet. Thielemann übernimmt ab August 2012 das Amt des Chefdirigenten. Im Vorfeld gab [...]

Heft „Genossenschaften gründen – Genossenschaften nutzen“ aus Leipzig gibt Freiberuflern, Kleinselbständigen und Arbeitslosen Tipps auf dem Weg vom „Einzelkämpferdasein“ in die genossenschaftlich organisierte Kooperation

»Lieber gemeinsam leben und kämpfen als einsam sterben«
Lieber gemeinsam leben und kämpfen als einsam sterben – das könnte das Motto vieler Genossenschaftsgründungen sein. In Sachsen gab es ja einst seit den krisenhaften [...]