Sachsens Linke

Der 8. Mai 1945 war für Millionen Menschen in Europa und weltweit ein Tag der Hoffnung und Zuversicht. „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung und Zugleich das Ende der nationalsozialistischen Diktatur. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“, erklärte Altbundespräsident Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985 anlässlich [...]

Vom 5. bis 7. März fand in Duisberg-Marxloh eine Konferenz zu Strategien und Perspektiven erfolgreicher Anti-Nazi-Proteste statt. Die Linksjugend [´solid] und Die Linke.SDS waren Veranstalter der Aktionskonferenz, die vor dem Hintergrund der Erfahrungen und Ereignisse rund um den 13. Feb. in Dresden durchgeführt wurde. Vom SDS angesprochen, machte ich mich also auf dem Weg ins [...]

Das Bündnis „1. Mai –Nazifrei!“ will den am 1. Mai in Berlin geplanten Naziaufmarsch mit Mitteln des zivilen Ungehorsams verhindern. Der Zusammenschluss von zivilgesellschaftlichen Initiativen, Parteien, antifaschistischen Gruppen, Studierendenverbänden und Gewerkschaften ruft zu Blockaden auf. Prominente Unterstützung bekommt das Bündnis dabei unter anderem von dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Walter Momper und dem Musiker Bela B.
Am [...]

Antifaschistische Demonstration in Brandis

Brandis, 24.10.2009. 50 Bewaffnete Neonazis überfallen Spieler und Fans der 1. Mannschaft des Leipziger Fussballvereins Roten Stern Leipzig e.V. An diesem Samstag soll das Bezirksklassenspiel FSV Brandnis gegen Roter Stern Leipzig stattfinden. Das Spiel wird 2 Minuten nach Beginn abgepfiffen. Weder die Polizei noch die einheimischen Spieler und Zuschauer greifen ein.
Mit drei schwer, [...]

Wendepunkt in der politischen Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus
Sachsens Linke sprach mit Christoph Ellinghaus, ein Sprecher des Aktionsnetzwerkes Jena und aktiv im Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“
Der Naziaufmarsch am 13.2.. in Dresden ist erstmals seit 12 Jahren verhindert worden. Wessen Verdienst war das ?
Auf jeden Fall der des großen Bündnisses „Nazifrei –Dresden stellt sich quer“ [...]

Es ist uns gelungen, was selbst die kühnsten OptimistInnen unter uns kaum zu träumen gewagt haben: Wir haben den größten Naziaufmarsch in Europa komplett verhindert!

Zehntausende blockieren am 13. Februar in Dresden den geplanten Nazi-Marsch

Schon vor der erfolgreichen Verhinderung des Naziaufzugs durch Dresden am 13. Februar versuchte die Dresdner Oberbürgermeisterin das Verdienst daran für sich zu reklamieren. In den Dresdner Neuesten Nachrichten (DNN) vom Tage hieß es: „Nach den Worten von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) ist es erstmals gelungen, eine [...]

Erstmalig konnten am 13. Februar 2010 die Nazis ihren sog. „Trauermarsch“ in Dresden nicht durchführen. Möglich wurde dies, weil sich viele tausend Menschen, dem Aufruf des Bündnisses „Dresden nazifrei“ folgend, friedlich an den Blockaden in der Dresdner Neustadt beteiligten. Und im Gegensatz zu früheren Jahren, verzichtete die Polizei diesmal weitgehend darauf, diese Blockaden gewaltsam aufzulösen.

[...]

Dresden jubelt, Pirna leidet“, titelte die Sächsische Zeitung im Lokalteil Pirna am 14.02.2010. 400 Nazis hatten am Abend des 13. Februar in Pirna randaliert und z. B. das SPD-Büro angegriffen und einen Passanten mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Auch einige unserer GenossInnen waren noch am Abend Vorort. In diesem Zusammenhang erschien es ihnen bedenklich, dass unser [...]

Sachsen ist nach Bayern das zweite Bundesland, das im Zuge der Förderalismusreform ein eigenes Versammlungsgesetz verabschiedet hat. Und wie in Bayern setzt man auch hierzulande auf einen weit restriktiveren Umgang mit dem Verfassungsgut Versammlungsfreiheit, als es sowohl im Bundesversammlungsgesetz als auch in einem den Ländern anempfohlenen Musterentwurf zugrunde gelegt ist.

Am 13. Februar gilt es erneut, der Verdrehung der Geschichte durch Nazis ein deutliches Zeichen entgegenzusetzen
Beim regelmäßig von Neonazi-Organisationen in Dresden angemeldeten „Trauermarsch“ anlässlich der Zerstörung der Stadt handelt es sich um den letzten, größten verbliebenen regelmäßigen Naziaufmarsch europaweit. Eine Konferenz unserer Fraktion im europäischen Parlament wird am 6.2. zur inhaltlichen Diskussion über die [...]

Versammlungsgesetz bedroht breites zivilgesellschaftliches Spektrum
Große verfassungsrechtliche Bedenken hat sowohl die LINKE als auch die Fraktion von SPD und Grünen gegenüber dem von der schwarzgelben Koalition geplanten Gesetzentwurf vertreten.

Der Sächsische Landtag beschäftigt sich zur Zeit mit einer Gesetzesinitiative der neuen CDU/FDP Koalition zur Änderung des Versammlungsgesetzes in Sachsen. An diesem Versuch scheiterte bereits die Koalition aus CDU und SPD in der vergangen Legislaturperiode
Als vorgeschobenes Argument müssen immer die unsäglichen Aufmärsche von Nazis oder deren Gesinnungskollegen herhalten.

Auch wir haben vermehrt damit zu tun, was Johnny Haeusler und Frédéric Valin hier auf spreeblick beschreiben. Es häufen sich rechte Kommentare, die wir löschen müssen.
Die NPD hat eine viersäulige politische Strategie entwickelt: Es geht ihr um den Kampf um die Köpfe, die Straße, die Parlamente und den organisierten Willen. Je nach Art des [...]

Über 200 Menschen protestieren im Vogtland gegen Nazi-Laden.

Rund 200 Bürger aus Netzschkau und dem Vogtland sind am 8. Mai 2009 dem Aufruf des Friedenskreises Vogtland und der vogtländischen Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten zu einer Kundgebung auf dem Netzschkauer Marktplatz gefolgt. Anlass waren der 8. Mai als Tag der Befreiung vom [...]

Bild jonanamary
Die Zeiten ändern sich, wir alle können das an großen und kleinen Dingen beobachten. Manche Veränderung fällt uns sofort auf, andere gehen eher schleichend daher. Und andere Veränderungen bemerken wir gar nicht, zumindest nicht auf den ersten Blick. Es sind nur Kleinigkeiten, die sich verändern, kaum wahrnehmbar im Alltag, wenn man nicht darauf [...]

Bild: patrickschulze CC-Lizenz
Antifaschismus zum Anfassen, von Marcel Gürnth
Der Tagungsort des diesjährigen antifaschistischen Ratschlags hätte nicht besser gewählt sein können: Das Haus der Sorben in Bautzen. Auch die Sorben wurden in der Zeit des Dritten Reiches verfolgt. Auch sie sollten ausgelöscht werden, wie Heiko Kosel in einem Grußwort erklärte. Denn: „Die übergroße Mehrheit der Sorben war [...]