Sachsens Linke

Author Zeitfixierer CC‑License
Ein Bild der Zerstörung: Gärten, Häuser und Garagen sind mit einer gräulich-braunen Schlickschicht überzogen, Unrat liegt auf den Wiesen verstreut, Möbel, Geschirr und Kleidung, von schmutzigen Wasser vollgesogen, sind von den Bewohnern zu ordentlichen Haufen gestapelt worden, zur Abholung bereit. Wer ein Gebäude betreten will, muss durch knöcheltiefen Schlamm waten. Über dem Ganzen liegt [...]

Bild thomasstache CC-License
In einem großen Kraftakt schnürte die Bundesregierung ein anscheinend alternativloses Sparpaket, um die Haushaltsverschuldung in den Griff zu bekommen. Statt mit Verstand zu sparen, spart die schwarzgelbe Bundesregierung dreist durch massiven Sozialabbau und dem Festhalten an ihrer desaströsen Steuer‑ und Lohndumpingpolitik. Die Handschrift der Bundesregierung ist auch an der Verteilung der Krisenlasten sichtbar. [...]

Cornelia Ernst zur Überwachung des urbanen Raumes
Gehen Sie auf Demos, die dem politischen Aktivismus zugeordnet werden können? Haben sie nervöse Bewegungsmuster oder hängen sie manchmal nachts im Park herum? Solch „atypisches Verhalten“ könnte für Sie in Zukunft problematisch werden. 2003 entschied die EU-Kommission im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms über die Einrichtung eines eigenen Budgetpostens für Sicherheitsforschung. [...]

Von Sabine Kunze

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Leto A. CC‑License
Am 20.04.2010 explodierte im Golf von Mexico die Bohrinsel „Deepwater Horizon“ der Erdölgesellschaft British Petroleum, kurz BP. Nach zwei Tagen war sie im Meer versunken und nun strömen bereits fast zwei Monate lang riesige Mengen Rohöl in den Ozean und treiben auf [...]

Sachsens Linke sprach mit Prof. Dr. Wolfgang Wippermann.

Wolfgang Wippermann, geboren 1945 in Bremerhaven, ist Professor für Neuere Geschichte an der Freien Universität Berlin. Der ebenso streitbare wie gefragte Historiker schreibt nicht nur über Geschichte, er beteiligt sich auch an ihrer kontroversen Darstellung und Bewertung. Sachsens Linke! sprach mit ihm im Vorfeld der Konferenz zum [...]

Dr. Axel Toost zur unnötigen Wahl zwischen zwei nötigen Instrumenten

Europäer für eine Reform des Finanzmarkts, Author Matthias Groote CC-License
Die Diskussion um die Finanztransaktionsteuer hat mit dem Vorschlag von US-Präsident Obama einer sogenannten „Verantwortungsabgabe“ für große Banken eine bemerkenswerte Wendung genommen. Nicht wenige sehen in der Bankenabgabe ein gezieltes Ablenkungsmanöver, um die Finanztransaktionsteuer zu hintertreiben.
Auch wenn [...]

Für mich gibt es andere Gründe als die von Gesine Lötzsch benannten und vielfach verkürzt zitierten, nach denen Joachim Gauck von der Linken als Kandidat für das höchste Amt vor allem deshalb abgelehnt wird, weil er ein Mann der Vergangenheit sei und es zudem kein Gesprächsangebot seitens SPD und Grüne über diese Kandidatur gegeben habe. [...]

Source Flickr Author Elias Schwerdtfeger CC-License

In seinem Urteil vom 9. Februar 2010 zu den Hartz-IV-Regelsätzen verpflichtete das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber sowie die JobCenter mit sofortiger Wirkung sicherzustellen, dass es im Härtefall auch Leistungen über den Regelsatz hinaus gibt, damit auch im Härtefall das Grundrecht auf soziokulturelle Existenzsicherung gewährleistet ist. Ein Härtefall meint einen [...]

Zum Beispiel Löbau.

Die finanzielle Situation der meisten sächsischen Kommunen ist nicht nur durch Jahr für Jahr sinkende Einnahmen bei wachsendem Ausgabenbedarf gekennzeichnet, wofür beides Bund und Freistaat die Hauptverantwortung tragen, sondern auch durch viel  zu späte verbindliche Informationen über die erforderlichen finanziellen Zuweisungen aus dem Landeshaushalt. So ist beispielsweise für unsere Stadt der Festsetzungsbescheid der [...]

Bild h.koppdelaney

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Michael Friedrich, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag
Unter den 10 sächsischen Landkreisen hält Nordsachsen einen traurigen Rekord. Seit 1990 ist eine Verschuldung von  106,6 Mio. Euro aufgelaufen.  Die Situation erinnert ein wenig an Griechenland, denn der Schuldenstand beträgt ziemlich genau die Hälfte unseres aktuellen Verwaltungshaushaltes. Bei den gegenwärtigen [...]

Der „bürgerliche Marx“ – Max Weber
Am 14. Juni vor 90 Jahren starb dieser bedeutende Gelehrte der bürgerlichen Sozialwissenschaft, der auch als Mitbegründer der Soziologie gilt. Er war Prof. für Nationalökonomie in Freiburg im Breisgau, Heidelberg und München. Geprägt wurde er durch den Kalvinismus seiner Mutter, der sich bis in „Die protestantische Ethik und der Geist [...]

Juliane Nagel zur dezentralen Unterbringung
2922 Asylsuchende und geduldete Ausländer/innen lebten im Jahr 2008 in den 33 sächsischen Gemeinschaftsunterkünften, auch Asylbewerberheim genannt.
Die Betroffenen, die zumeist vor Armut, Not, Verfolgung aus verschiedenen Gründen aus ihren Heimatländern geflohen sind, erwartet in Deutschland angekommen ein unwürdiges Asylverfahrens-Prozedere, das sich über Jahre hinziehen kann. In dieser Zeit der Ungewissheit – während [...]

Oder: Künstler malen das, was sie bewegt

Sachsens Linke sprach mit Erika Lust, der Malerin des umstrittenen Nacktgemäldes der Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz
Herzlichen Glückwunsch zum gewonnenen Prozess! Wer hat denn zuerst  gratuliert?
Na, meine Freunde…
…Frau Orosz hat sich aber nicht gemeldet?
.. Nein, ich wollte zu Ihrer Pressekonferenz, wurde aber nicht reingelassen. Da stand ein großer Mann vor [...]

Der Haushalt des Bundes hat erhebliche Auswirkungen auf die Länder und Kommunen, so etwa durch die Aufteilung von Fördermitteln oder die Steuergesetzgebung. Unabhängig davon,  dass radikale Einschnitte infolge der Wirtschafts-und Finanzkrise, aber auch aufgrund der uns von CDU/CSU, FDP und SPD auferlegten Schuldenbremse von Finanzminister Schäuble erst für das Jahr 2011 angekündigt sind, gilt das [...]

Wie es dem Staat finanziell geht, kann man zuerst in den Städten und Gemeinden sehen. Der Zustand von Kindergärten, Schulen, Bibliotheken, Spielplätzen, Parkanlagen, Straßen oder Schwimmbädern hinterlässt einen bleibenden Eindruck von den Finanzproblemen unserer Kommunen. Doch nicht nur der Zustand der Einrichtungen lässt Zweifel aufkommen, ob die kommunalen Einnahmen ausreichen um die Vielfalt der Aufgaben [...]

Die Folgen einer verfehlten Wirtschafts‑ und Finanzpolitik sind nunmehr auch in Chemnitz – im Vergleich zu anderen Kommunen etwas später – angekommen. In den letzten Jahren konnte stets der Haushaltausgleich hergestellt werden und das bei einem Schuldenabbau von über 41 Mio. € im Zeitraum 2004–2008 (ohne  Veräußerungen kommunalen Eigentums !). Das war aber nur möglich [...]

Der 8. Mai 1945 war für Millionen Menschen in Europa und weltweit ein Tag der Hoffnung und Zuversicht. „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung und Zugleich das Ende der nationalsozialistischen Diktatur. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“, erklärte Altbundespräsident Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985 anlässlich [...]