Sachsens Linke

Von Sabine Kunze

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Leto A. CC‑License
Am 20.04.2010 explodierte im Golf von Mexico die Bohrinsel „Deepwater Horizon“ der Erdölgesellschaft British Petroleum, kurz BP. Nach zwei Tagen war sie im Meer versunken und nun strömen bereits fast zwei Monate lang riesige Mengen Rohöl in den Ozean und treiben auf [...]

Sachsens Linke sprach mit Prof. Dr. Wolfgang Wippermann.

Wolfgang Wippermann, geboren 1945 in Bremerhaven, ist Professor für Neuere Geschichte an der Freien Universität Berlin. Der ebenso streitbare wie gefragte Historiker schreibt nicht nur über Geschichte, er beteiligt sich auch an ihrer kontroversen Darstellung und Bewertung. Sachsens Linke! sprach mit ihm im Vorfeld der Konferenz zum [...]

Dr. Axel Toost zur unnötigen Wahl zwischen zwei nötigen Instrumenten

Europäer für eine Reform des Finanzmarkts, Author Matthias Groote CC-License
Die Diskussion um die Finanztransaktionsteuer hat mit dem Vorschlag von US-Präsident Obama einer sogenannten „Verantwortungsabgabe“ für große Banken eine bemerkenswerte Wendung genommen. Nicht wenige sehen in der Bankenabgabe ein gezieltes Ablenkungsmanöver, um die Finanztransaktionsteuer zu hintertreiben.
Auch wenn [...]

Für mich gibt es andere Gründe als die von Gesine Lötzsch benannten und vielfach verkürzt zitierten, nach denen Joachim Gauck von der Linken als Kandidat für das höchste Amt vor allem deshalb abgelehnt wird, weil er ein Mann der Vergangenheit sei und es zudem kein Gesprächsangebot seitens SPD und Grüne über diese Kandidatur gegeben habe. [...]

Source Flickr Author Elias Schwerdtfeger CC-License

In seinem Urteil vom 9. Februar 2010 zu den Hartz-IV-Regelsätzen verpflichtete das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber sowie die JobCenter mit sofortiger Wirkung sicherzustellen, dass es im Härtefall auch Leistungen über den Regelsatz hinaus gibt, damit auch im Härtefall das Grundrecht auf soziokulturelle Existenzsicherung gewährleistet ist. Ein Härtefall meint einen [...]

Zum Beispiel Löbau.

Die finanzielle Situation der meisten sächsischen Kommunen ist nicht nur durch Jahr für Jahr sinkende Einnahmen bei wachsendem Ausgabenbedarf gekennzeichnet, wofür beides Bund und Freistaat die Hauptverantwortung tragen, sondern auch durch viel  zu späte verbindliche Informationen über die erforderlichen finanziellen Zuweisungen aus dem Landeshaushalt. So ist beispielsweise für unsere Stadt der Festsetzungsbescheid der [...]

Bild h.koppdelaney

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Michael Friedrich, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag
Unter den 10 sächsischen Landkreisen hält Nordsachsen einen traurigen Rekord. Seit 1990 ist eine Verschuldung von  106,6 Mio. Euro aufgelaufen.  Die Situation erinnert ein wenig an Griechenland, denn der Schuldenstand beträgt ziemlich genau die Hälfte unseres aktuellen Verwaltungshaushaltes. Bei den gegenwärtigen [...]