Wohin geht unsere Partei – Diskussion frei!
Es wird Zeit, dass unsere Partei ein Programm hat, welches über die Programmatischen Eckpunkte hinausgeht. Diese bilden bislang den politischen Aktionsradius und Grundkonsens. Über die Notwendigkeit des Programms herrscht Einigkeit. Aber wie genau unser Programm aussehen soll, das müssen wir miteinander konstruktiv „erstreiten“.
Mit der Erarbeitung eines Entwurfes für unser zukünftigen Parteiprogramms beauftragte der Parteivorstand die Programmkommission. Laut Beschluss des Parteivorstandes wird dieser am 22. März veröffentlicht werden.
Dann heißt es: Mitdiskutieren!
»Diese Diskussion kann und darf nicht allein in Vorständen stattfinden«
Als größter Landesverband im Bundesgebiet muss Sachsen seinen Beitrag leisten. Wir müssen u.a. darüber diskutieren, wohin unsere Partei inhaltlich gehen soll, welche Visionen wir haben, welche Ideen wir in die Gesellschaft einbringen können und wie wir uns selbst definieren.
Diese Diskussion kann und darf nicht allein in Vorständen , sondern in allen Parteistrukturen. So werden sich am 9. März in Dresden die Vorsitzenden der Örtlichen Verbände der LINKEN Sachsen und am 20. April die Landesweiten Zusammenschlüsse u.a. damit befassen, wie wir eine größtmögliche Beteiligung an der Programmdiskussion im Landesverband erreichen.
»Im Laufe diesen Jahres werden zahlreiche Veranstaltungen im Landesverband stattfinden, unter anderem Regionalkonferenzen und Konvente.«
Die Grundsatzkommission, die mit der Organisation der Programmdebatte in Sachsen beauftragt wurde, wird in so viele Strukturen wie möglich kommen, um mit Euch gemeinsam zu diskutieren. Dafür braucht die Landesgeschäftsstelle (kontakt@dielinke-sachsen.de) oder die Grundsatzkommission (grundsatzkommission@dielinke-sachsen.de) ein Signal von Euch, wann und in welcher Form ihr das Angebot der Diskussion nutzen wollt.
Im Laufe diesen Jahres werden zahlreiche Veranstaltungen im Landesverband stattfinden, unter anderem Regionalkonferenzen und Konvente.
Wir werden unsere Erfahrungen aus der Debatte des Landeswahlprogrammes nutzen und die dort begonnene Diskussionskultur, die auf breite Beteiligung angelegt ist, fortsetzen. Es wird auch wieder die Beteiligungsmöglichkeit mittels WIKI unter www.dielinke-sachsen.de/debatte geben.
Diskutiert bitte kräftig mit, so dass wir hier in Sachsen konsensfähige Beiträge entwickeln, die das zukünftige Parteiprogramm der LINKEN qualifizieren.
Antje Feiks
Landesgeschäftsführerin
Bild von marfis75@flickr
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4 Kommentare ↓
Interessant wäre zu erfahren, wie die Linke zum Sozialismus gelangen will, und was sie unter Sozialismus versteht.
Durch Vergesellschaftung der Produktionsmittel nach Marx, beginnend mit den Banken (?) oder wie?
anna
[...] Artikel bei linke-bildung-kultur.de: : Wohin geht unsere Partei – Diskussion frei! http://www.linke-bildung-kultur.de/?p=1664 [...]
Liebe LaVo-Mitglieder.
DIE LINKE Sachsen könnte eine Initiative zur Demokratisierung der öffentlich-rechtlichen Sender anstoßen.
Hier wären neben transparenten Entscheidungs-strukturen insbesondere Wahlen der Spitzengremien zu fordern. Das Wahlverfahren könnte dabei unter dem Aspekt gestaltet werden, dass Vertreter möglichst vieler verschiedener Gruppen, und zwar auch solcher, die sozial und gesellschaftlich zu weniger repräsentierten Außenseitergruppen/
Minderheiten gehören, in die Kontrollgremien einziehen werden.
Es sollte dann sichergestellt werden, dass die gewählten Vertreter kleiner Gruppen tatsächlich über Sendezeit bestimmen können – und zwar im Hinblick darauf, dass medialer Pluralismus erwünscht ist, auch dann, wenn die Sendung der Mehrheit des Kontrollgremiums nicht passt. Zuschauer könnte dann ein Satz eingeblendet werden wie: Diese Sendung wird ihnen auf Verlangen ihres gewählten Vertreters im Rundfunkkontrollrat xyz gezeigt.
Die öffentlich-rechtlichen Medien sollen als vierte Gewalt die anderen Gewalten des Staates überwachen. Das heißt, öffentlich-rechtliche Medien sollten sich in besonderem Maße damit beschäftigen, der Regierung und Abgeordneten kritisch auf die Finger zu schauen, die Polizei bei ihren Einsätzen mit kritischer Berichterstattung begleiten und anstelle von Gerichtsshows Berichtserstattung von echten Gerichtsverfahren machen.
Es sollten Fernsehberichte von den Delegiertenversammlungen, MV und Nominierungsveranstaltungen der Parteien, (des Bundestages) gezeigt werden. Kritischer Journalismus, der die bei solchen Veranstaltungen regelmäßig hinter den Kulissen stattfindenden Absprachen kritsch hinterfragt, wäre dringend nötig.
Jana F.
Als Vorbedingung für weitere Sacharbeit halten wir für unabdingbar notwendig:
1. Einladung aller heute noch politisch aktiven ehm. WASG-Mitglieder Sachsens zu gemeinsamen Gesprächen mit LaVO und LR
2. Aufklärung zur V-Affäre Leipzig
3. Aufklärung über Pseudolinke Zirkel im LV und in der linksjugend Sachsen
4. Erklärung des LaVo und LR über die Grenzen der bedingungslosen Solidarität zu Israel
5. Erklärung des LaVo und LR das in nächster Zeit verbindliche Positionen zu Militarismus/Nato/EU,Imperialismus, Terrorismus, Faschismus
ausgearbeitet werden.
Erst wenn das erfolgt ist, kann diese Partei sich weiterentwickeln.
Oder versteht das jemand nicht? Dann bitte melden:
bei dem Initiativkreis Gruppe „Leipziger Linke“
inikreisll@web.de
mit sozialistischen Grüßen
Jana F.
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