Sachsens Linke

„Ich strafe meine Frau mit Gottes Worten sagte der Bauer und warf ihr die Bibel an den Kopf.“ So drastisch sollte man es auch hin und wieder mit Christdemokraten und Christsozialen in den deutschen Ländern treiben. Gerade in Sachsen tun sie sich immer wieder besonders hervor. Und schwört hierzulande ein Christdemokrat oder eine Christdemokratin, so [...]

Der ökologische Umbau ist heutzutage eines der wichtigsten Mammutprojekte. Zum einen schafft er eine wirtschaftliche Lebensgrundlage für die Menschen, zum anderen trägt er durch umweltfreundliche Energieerzeugung zum Schutze der Lebensgrundlage aller Menschen bei. Trotzdem wird immer noch stark auf Ressourcen wie Kohle, insbesondere auf die umweltschädliche Braunkohle gesetzt. Sachsen ist hierbei durch seine drei Tagebaue [...]

Das Jahr 2010 begann mit einer für die Partei unglücklichen Personaldebatte quer durch alle Medien. Nach dem angekündigten Rückzug vom Parteivorsitz von Oskar Lafontaine und Lothar Bisky sowie dem Verzicht Dietmar Bartschs, erneut ein führendes Parteiamt zu übernehmen, mussten sich der Parteivorstand und die Vorsitzenden der Landesverbände zu einem umfassenden Personalvorschlag verständigen. Danach sollen nun [...]

Frauen noch immer Arbeitskraft zweiter Klasse/Dramatischen Zuwachs prekärer Beschäftigung bei Frauen
Auch im Jahr 2010 ist Deutschland von einer gleichberechtigten Teilhabe und Emanzipation der Frauen im Erwerbsleben weit entfernt. Das ist das Ergebnis einer umfangreichen Anfrage, die DIE LINKE im Vorfeld des Internationalen Frauentag am 8. März an die Bundesregierung adressiert hat.
In ihrer Antwort hebt die [...]

Zur Kürzung der Solarförderung durch die Bundesregierung – Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes(EEG)

Noch könnten die Kürzungen zur Solarförderung zurück genommen werden. Denn der Gesetzentwurf hat den Bundestag noch nicht passiert. Trotz aller Proteste von der Solarindustrie, von den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder, von Linken, SPD und Grünen hält die Bundesregierung an ihrem Vorhaben mit kleineren Korrekturen fest, [...]

Der Ortsverband Werdau der Partei DIE LINKE startete eine Unterschriftenaktion für den Ersatzbau einer Brücke, die der zentrale Zugang der Werdauer zu ihrem Naherholungsgebiet Werdauer Wald war.
Der Werdauer Wald in Westsachsen ist ein 6200 ha großes Waldgebiet, dessen Kern für Motorfahrzeuge gesperrt ist. Damit hat er sich zum Naherholungsgebiet gemausert. Zu allen Jahreszeiten wird das [...]

Vom 5. bis 7. März fand in Duisberg-Marxloh eine Konferenz zu Strategien und Perspektiven erfolgreicher Anti-Nazi-Proteste statt. Die Linksjugend [´solid] und Die Linke.SDS waren Veranstalter der Aktionskonferenz, die vor dem Hintergrund der Erfahrungen und Ereignisse rund um den 13. Feb. in Dresden durchgeführt wurde. Vom SDS angesprochen, machte ich mich also auf dem Weg ins [...]

Nach dem Ba-Ba-Banküberfall (Das Böse ist immer und überall …), und ihrer tollen Tournee 1986 durch die DDR (in Dresden traten sie im Hygienemuseum auf – 2010 sind im Kulturpalast) hatte man sie wohl fast vergessen, die Erste Allgemeine Verunsicherung (EAV). Auf jeden Fall werden sie im Radio kaum gespielt und wenn man den Titelsong hört, [...]

Verfassungsgericht stärkt Vorrang der BürgerInnenrechte vor der Datensammelwut des Staates

Die Entscheidung zur Massen-Speicherung von Telefon‑ und Internetdaten muss auch in Sachsen zügig umgesetzt werden.
Das Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes, dass die Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nicht vereinbar sind, stellt eine Trendwende dar. Mit der Entscheidung, dass die bisher [...]

Unwissen, Dummheit oder Größenwahn?

Im Bereich Kunst und Kultur enthält der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag nichts als unverbindliche Absichtserklärungen und – schlimmer noch – Ankündigungen, die nichts Gutes ahnen lassen. Überprüfen und Anpassen lauten die entsprechenden Tarnvokabeln. In der kalten Sprache des Neoliberalismus wird zugleich ungeniert von höherem Kostendeckungsgrad, wirtschaftlicher Nutzung, Synergien und Fusionen fabuliert. Betroffen sind davon Museen, Theater [...]

Nachtrag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vorratdatenspeicherung
Sie haben nichts zu verbergen? Wirklich? Und was schauen Sie sich so im Internet an? Denken Sie noch mal ganz genau nach! Seit 2008 wurden in Deutschland Kommunikationsdaten aller BürgerInnen „auf Vorrat“ aufgezeichnet. Ziel war die Feststellung darüber, wer mit wem, wann und wo per Telefon, Handy oder E-Mail [...]

Die Frage nach der Beurteilung der gegenwärtigen Lage, ca. 100 Jahre nach Rosa Luxemburg, ist die Frage nach dem Grundcharakter der bestehenden Gesellschaftsstrukturen, ihren Entwicklungspotentialen, Triebkräften und ⅴ. a. nach den widerstreitenden Akteuren und ihrem Kräfteverhältnis. Sie muss von der LINKEN beantwortet werden. Was haben wir zu konstatieren?
Der Kapitalismus als Ökonomie und politisches Herrschaftssystem existiert ungebrochen. [...]

Am 22. März 2010 hat die Bundesgeschäftsstelle damit begonnen die Unterlagen für den durch neun Landesverbände beantragten Mitgliederentscheid zu versenden. Im Laufe dieser Woche kommen die Unterlagen in den Briefkästen aller GenossInnen an.
Noch einmal kurz zurück zum Ausgangspunkt: In einer politisch schwierigen Situation hat Gregor Gysi gemeinsam mit dem Geschäftsführenden Parteivorstand und den Landesvorsitzenden einen [...]

Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung ist seit Beginn des Jahres bereits häufig Gegenstand öffentlicher Diskussionen gewesen. Die Stichworte Kopfpauschale, Pharmalobby und Begrenzung der Arzneimittelpreise markieren die Hauptthemen der Debatte. Wenn man jedoch schaut, welche politischen Entscheidungen bereits getroffen wurden, ergibt sich ein anderes Bild: Weder Gesetzesanträge, noch der Haushalt des Ministeriums weisen eine deutliche Handschrift [...]

Mumia Abu-Jamal (aⅿ 24. April1954 als Wesley Cook in Philadelphia, US-Bundesstaat Pennsylvania, geboren) ist ein afroamerikanischer Journalist. Er war Pressesprecher der Black Panthers sowie Präsident der Vereinigung schwarzer Journalisten in Philadelphia. 1982 wurde er wegen Mordes an einem Polizisten, der bis heute noch nicht eindeutig bewiesen wurde, angeklagt, für schuldig befunden und in einem äußerst fragwürdigen [...]

Von Uwe Schaarschmidt
Über das Verkommen einer einst stolzen Partei zum Pinkelstein der Demokratie

Die FDP war einmal eine Partei, die fraglos Staatsmänner‑ und Frauen gewissen Formates hervorgebracht hat. Thomas Dehler, Walter Scheel, Wolfgang Mischnik, Hildegard Hamm-Brücher, Hans-Dietrich Genscher – kaum jemand hätte sich vorauszusagen getraut, dass im Gefolge jener PolitkerInnen einmal jenes Gesprieß wuchern könnte, [...]

Westerwelle, Hartz Ⅳ und die Privatisierungserfolge der „öffentlichen Hand“
Zugegeben, hier geht es um Schnee von gestern. Da es aber nicht auszuschließen ist, dass der Schnee noch etwas liegen bleibt, oder in den nächsten Tagen oder noch später wieder kommt könnte sich auch die Geschichte des heutigen Tages wiederholen. Heute, der Tag an dem diese Zeilen [...]